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Europäisches Patent · EP3933147 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3933147
Anmeldenummer
EP20183603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
01.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
E04H 12/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLAASSEN, Mark

2274 TX Voorburg, NL

DE JONG, Erwin

2582 KV Den Haag, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.