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Europäisches Patent · EP3933148 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3933148
- Anmeldenummer
- EP20810299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E04H 12/18 (2006.01)E04H 12/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190060738 23.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/005882 04.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/235832 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 28.01.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2025
- 28.01.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2024 → 31.05.2025
- Löschdatum
- 24.12.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2025
- 27.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
1 früherer Eintrag
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seoul 07345, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.