FLÜSSIGKEITSZUFÜHRSYSTEM
Europäisches Patent · EP3933193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3933193
- Anmeldenummer
- EP20183132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 13/00 (2006.01)F04B 49/04 (2006.01)F04B 49/025 (2006.01)F04B 23/02 (2006.01)B67D 7/02 (2010.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmitz, Rainer
40699 Erkrath, DE
Kechler, Valeri
76327 Pfinztal, DE
Müller, Klaus
76327 Pfinztal, DE
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