NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3933212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3933212
- Anmeldenummer
- EP20763401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 11/04 (2006.01)B66C 13/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019035018 27.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/007194 21.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/175399 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NOGUCHI, Shinji
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
SANADA, Kazushi
Yokohama-shi, Kanagawa 240-8501, JP
KAWABUCHI, Naoto
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
TANIZUMI, Kazuya
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.