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Europäisches Patent · EP3933239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3933239
- Anmeldenummer
- EP20183549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16K 27/00 (2006.01)F16K 31/02 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Eazy Systems GmbH, Teccenter 1, 31162 Bad Salzdetfurth, Deutschland → Eazy Systems GmbH, Museumstraße 60, 38229 Salzgitter, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEELMANN, Florian
31188 Holle, DE
SEELMANN, Christian
31174 Schellerten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.