VERBINDUNGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3933242 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3933242
Anmeldenummer
EP20762038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
11.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16L 19/08 (2006.01)
F16L 21/08 (2006.01)
F16L 19/06 (2006.01)
F16L 19/075 (2006.01)
Priorität
JP 2019034616 27.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/005406 12.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/175143 03.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAGUCHI, Osamu

Tokyo 108-0074, JP

HARA, Yoshitaka

Tokyo 108-0074, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.