VERBINDUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3933242 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3933242
- Anmeldenummer
- EP20762038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16L 19/08 (2006.01)F16L 21/08 (2006.01)F16L 19/06 (2006.01)F16L 19/075 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019034616 27.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/005406 12.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/175143 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAGUCHI, Osamu
Tokyo 108-0074, JP
HARA, Yoshitaka
Tokyo 108-0074, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.