FAHRZEUGLAMPE
Europäisches Patent · EP3933258 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3933258
- Anmeldenummer
- EP21175200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F21S 41/143 (2018.01)F21S 41/265 (2018.01)F21S 41/43 (2018.01)
- Priorität
- KR 20200079382 29.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAN, Hyo Jin
38470 Gyeongsan-si, Gyeongsangbuk-do, KR
GO, Dong Hyun
38470 Gyeongsan-si, Gyeongsangbuk-do, KR
LEE, Kyung Su
38470 Gyeongsan-si, Gyeongsangbuk-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.