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Europäisches Patent · EP3933488 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3933488
Anmeldenummer
EP21155945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2021
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
EP 20183155 30.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arboix, Esteban

17279 Sundbyberg, SE

Alasaarela, Ilkka

17279 Sundbyberg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.