VERTEILTES VERSTÄRKUNGSLERNEN
Europäisches Patent · EP3933713 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3933713
- Anmeldenummer
- EP21193065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2018
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G06N 3/092 (2023.01)G06N 3/045 (2023.01)G06N 3/084 (2023.01)
- Priorität
- US 201762485720 P 14.04.2017
- Abgezweigt von
- EP18717923
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 05.11.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- DeepMind Technologies Limited, 5 New Street Square, London EC4A 3TW, Grossbritannien → GDM Holding LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DABNEY, William Clinton
London, EC4A 3TW, GB
GENDRON-BELLEMARE, Marc
London, EC4A 3TW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.