BEHÄLTER MIT MAGNETISCHEM VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3934478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3934478
- Anmeldenummer
- EP20716299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 27.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A45C 3/10 (2006.01)A45C 11/20 (2006.01)A45C 11/22 (2006.01)A45C 13/00 (2006.01)A45C 13/10 (2006.01)A45C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916295711 07.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/021513 06.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/181241 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROGERS, Kyle Edward
Austin, Texas 78735, US
FRITZ, John
Austin, Texas 78735, US
MUNIE, Jeffrey Charles
Austin, Texas 78735, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.