SOCKEL FÜR EINEN SCHWINGSITZ

Europäisches Patent · EP3934482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3934482
Anmeldenummer
EP20714689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2020
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/00 (2006.01)
A47C 9/00 (2006.01)
Priorität
IT 201900003255 06.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/051792 03.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/178730 10.09.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

Donati S.p.A.

Via Paderno, 19, 25050 Rodengo Saiano (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

DONATI, Armando

25050 Rodengo Saiano (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.