ENTLÜFTUNGSSTEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3934544 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3934544
- Anmeldenummer
- EP20769379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/00 (2024.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/12 (2006.01)A61M 25/10 (2013.01)
- Priorität
- US 201962815632 P 08.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/012159 03.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/185286 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Chase, William
West Hartford, Connecticut 06119, US
Erfinderin/Erfinder
Chase, William
West Hartford, Connecticut 06119, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.