INFUSIONSPUMPE MIT VENTILKOMPENSATION

Europäisches Patent · EP3934714 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3934714
Anmeldenummer
EP20711335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
Priorität
US 201962813897 P 05.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IL2020/050246 04.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/178824 10.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EITAN, Boaz

4029500 Hofit, IL

RASOWSKY, Amir

4484300 Yakir, IL

PESACH, Gidi

4020000 Kfar Vitkin, IL

SHTOLTZ, Ram

5336405 Givatayim, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.