INFUSIONSPUMPE MIT VENTILKOMPENSATION
Europäisches Patent · EP3934714 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3934714
- Anmeldenummer
- EP20711335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/168 (2006.01)
- Priorität
- US 201962813897 P 05.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2020/050246 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/178824 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EITAN, Boaz
4029500 Hofit, IL
RASOWSKY, Amir
4484300 Yakir, IL
PESACH, Gidi
4020000 Kfar Vitkin, IL
SHTOLTZ, Ram
5336405 Givatayim, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.