HALTER FÜR INHALATORARTIKEL
Europäisches Patent · EP3934720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3934720
- Anmeldenummer
- EP20710296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 03.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)A24F 42/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 19160897 05.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/051760 02.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/178714 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 06.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2023
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.