ANGETRIEBENES BRETT MIT RÄDERN
Europäisches Patent · EP3934772 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3934772
- Anmeldenummer
- EP20766683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A63C 17/12 (2006.01)A63C 17/00 (2006.01)A63C 17/01 (2006.01)
- Priorität
- US 201962814450 P 06.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/021203 05.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/181093 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Robert (Wei-Pin)
Cerritos, California 90703, US
GUO, Huolai
Cerritos, California 90703, US
TAO, Hua
Cerritos, California 90703, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.