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Europäisches Patent · EP3934883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3934883
- Anmeldenummer
- EP20766040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/00 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)B29B 11/14 (2006.01)B29K 67/00 (2006.01)B29C 49/78 (2006.01)
- Priorität
- US 201962813434 P 04.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/020277 28.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/180642 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUMAR, Pankaj
Dexter, Michigan 48130, US
WOLOSZYK, Mark
Chelsea, Michigan 48118, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.