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Europäisches Patent · EP3934991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3934991
- Anmeldenummer
- EP20765921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201962814358 P 06.03.2019US 202016805973 02.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/020869 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/180918 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
CHEP Technology Pty Limited
Sydney, NSW 2000, AU
Erfinderin/Erfinder
MELIA, Paul M.
Saint Petersburg, Florida 33712, US
LANTZ, Daniel J
Orlando, Florida 32821, US
WOOD, Matthew
Davenport, Florida 33837, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.