STRAHLREGLER
Europäisches Patent · EP3935230 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3935230
- Anmeldenummer
- EP20710112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/084 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019101313 U 08.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/055925 05.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/182629 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 30.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstrasse 23, 79102 Freiburg im Breisgau, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SCHÜRLE, Holger
79379 Müllheim, DE
LACHER, Wolf-Dieter
79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.