ABDECKVORRICHTUNG FÜR EINEN FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3935241 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3935241
- Anmeldenummer
- EP20710116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04H 4/06 (2006.01)E04H 4/08 (2006.01)A63B 69/00 (2006.01)A63B 69/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 501712019 06.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/055980 06.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/178421 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 06.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hof, Georg
3011 Purkersdorf, AT
Erfinderin/Erfinder
Hof, Georg
3011 Purkersdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.