KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS

Europäisches Patent · EP3935245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3935245
Anmeldenummer
EP20709470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2020
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
05.10.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 85/26 (2014.01)
Priorität
DE 102019105631 06.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/DE2020/100044 24.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/177801 10.09.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 16.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

  3. 05.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Kiekert AG

Höseler Platz 2, 42579 Heiligenhaus, DE

Erfinderin/Erfinder

WAHMANN, Hendrik

40625 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.