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Europäisches Patent · EP3935248 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3935248
Anmeldenummer
EP20706356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2020
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
03.07.2024
Schutz endet spätestens
01.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E05F 15/73 (2015.01)
E05F 15/76 (2015.01)
E05F 15/632 (2015.01)
Priorität
EP 19161659 08.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/055407 02.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/182511 17.09.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.