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Europäisches Patent · EP3935250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3935250
- Anmeldenummer
- EP20711832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/46 (2006.01)E06B 7/23 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019101310 U 08.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056213 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/182726 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Griffwerk GmbH
89134 Blaustein, DE
Erfinderin/Erfinder
KOENIG, Andreas Peter
89134 Blaustein, DE
LAMPARTER, Matthias
89134 Blaustein, DE
MUN-RATBERGER, Maximilian
89231 Neu-Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.