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Europäisches Patent · EP3935493 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3935493
- Anmeldenummer
- EP20737755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06F 9/445 (2018.01)G06F 9/451 (2018.01)G06F 3/04817 (2022.01)
- Priorität
- US 201916564298 09.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/038634 19.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/050151 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Xiao
Mountain View, California 94043, US
WU, Edward
Mountain View, California 94043, US
KLEBANOV, Moshe Albert
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.