RAHMEN FÜR SIMULATOR
Europäisches Patent · EP3935615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3935615
- Anmeldenummer
- EP20712704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09B 9/12 (2006.01)A63F 13/90 (2014.01)A63F 13/803 (2014.01)A63G 31/16 (2006.01)A63F 13/245 (2014.01)G09B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022707 08.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050151 06.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/185072 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
F. Smit Holding B.V.
7007 CD Doetinchem, NL
Erfinderin/Erfinder
SMIT, Fernando
7007 CD Doetinchem, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.