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Europäisches Patent · EP3935622 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3935622
Anmeldenummer
EP20766061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2020
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G10H 1/00 (2006.01)
G10L 13/10 (2013.01)
A61M 21/00 (2006.01)
A61M 21/02 (2006.01)
Priorität
US 201962815001 P 07.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/021495 06.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/181234 10.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DER PLOEG, Leonardus, H.T.

Plymouth, MA 02360, US

YOUNG, Halley

Plymouth, MA 02360, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.