PATCHPLATTE MIT AUSWECHSELBARER FRONTPLATTE
Europäisches Patent · EP3935864 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3935864
- Anmeldenummer
- EP19716241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 19.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04Q 1/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/051767 05.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/178618 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 04.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Milton Keynes Buckinghamshire MK 17 8SG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.