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Europäisches Patent · EP3935989 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3935989
Anmeldenummer
EP21184585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2021
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
15.02.2023
Schutz endet spätestens
07.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A44C 17/04 (2006.01)
G04B 45/00 (2006.01)
G04B 47/04 (2006.01)
Priorität
JP 2020118308 09.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 05.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024

  4. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  5. 14.03.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2023

  6. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIYOSAWA, Yuji

Suwa-shi 392-8502, JP

HOSHINO, Kazunori

Suwa-shi 392-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.