NACHFÜLLUNG FÜR EINEN SPENDER
Europäisches Patent · EP3936020 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936020
- Anmeldenummer
- EP21194552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2018
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)A47K 10/40 (2006.01)B65H 16/06 (2006.01)B65H 35/00 (2006.01)B65H 75/08 (2006.01)B65H 75/18 (2006.01)A47K 10/32 (2006.01)
- Priorität
- AT 510802017 22.12.2017
- Abgezweigt von
- EP18812032
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 24.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hagleitner, Hans Georg
5700 Zell am See, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.