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Europäisches Patent · EP3936023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936023
- Anmeldenummer
- EP21183698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2021
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020117838 07.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZÜHLKE, Lisa
56076 Koblenz, DE
SEIDEL, Thorsten
56410 Montabaur, DE
FISCHER, Klaus-Jürgen
56379 Holzappel, DE
LINK, Jan
56068 Koblenz, DE
WEBER, Sylvia
55450 Langenlohnsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.