IN-KÖRPER-MESSSYSTEM, IN-KÖRPER-MESSPROGRAMM UND COMPUTERLESBARES NICHT-TRANSITORISCHES SPEICHERMEDIUM
Europäisches Patent · EP3936042 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936042
- Anmeldenummer
- EP20765506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/05 (2021.01)A61B 5/0537 (2021.01)A61B 5/00 (2006.01)G01G 19/50 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019040713 06.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/009026 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/179807 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Tanita Corporation
Tokyo 174-8630, JP
Erfinderin/Erfinder
KODAMA Miyuki
Tokyo 174-8630, JP
KASAHARA Yasuhiro
Tokyo 174-8630, JP
TANIDA Senri
Tokyo 174-8630, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.