DOPPEL-ELEKTROMOTORANTRIEBSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3936358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3936358
Anmeldenummer
EP20193249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2020
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 1/02 (2006.01)
B60K 7/00 (2006.01)
Priorität
CN 202010647813 07.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yu, Ping

Chaoyang District, Beijing, CN

Li, Jianwen

Chaoyang District, Beijing, CN

Yang, Xudong

Chaoyang District, Beijing, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.