LIT DE PLAFOND MODULABLE POUR FOURGON AMENAGE
Europäisches Patent · EP3936383 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936383
- Anmeldenummer
- EP21183835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2021
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 27.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B60P 3/39 (2006.01)
- Priorität
- FR 2007153 06.07.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 29.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
53940 Saint-Berthevin, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.