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Europäisches Patent · EP3936653 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936653
- Anmeldenummer
- EP21187836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2018
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D06F 37/26 (2006.01)D06F 39/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170182265 28.12.2017
- Abgezweigt von
- EP18215056
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Junghoon
Seoul 08592, KR
WOO, Kyungchul
Seoul 08592, KR
KIM, Jaehyun
Seoul 08592, KR
IM, Myunghun
Seoul 08592, KR
JUNG, Hwanjin
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.