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Europäisches Patent · EP3936671 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3936671
Anmeldenummer
EP19918800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2019
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02F 9/16 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
B60K 35/00 (2024.01)
Priorität
JP 2019042923 08.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/048445 11.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/183829 17.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IMAMURA, Shota

Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP

NAGASHIMA, Yuji

Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.