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Europäisches Patent · EP3936680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3936680
Anmeldenummer
EP21173391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2021
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
15.02.2023
Schutz endet spätestens
10.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
E04D 1/34 (2006.01)
Priorität
DE 102020113138 14.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 07.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2025

  3. 05.02.2025

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  4. 05.02.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    24.12.2024 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  5. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  6. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  7. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bethke, Phillip

32609 Hüllhorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.