VERDECKTE DUSCHTÜR
Europäisches Patent · EP3936692 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936692
- Anmeldenummer
- EP20897675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)A47K 3/34 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)E05F 5/00 (2017.01)
- Priorität
- CN 202010454505 26.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/094921 08.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/237803 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEI, Wuxiang
Foshan, Guangdong 528225, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.