VERDECKTE DUSCHTÜR

Europäisches Patent · EP3936692 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3936692
Anmeldenummer
EP20897675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2020
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
07.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
A47K 3/34 (2006.01)
E05D 5/02 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
CN 202010454505 26.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/094921 08.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/237803 02.12.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Wuxiang

Foshan, Guangdong 528225, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.