BEFESTIGUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3936708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3936708
Anmeldenummer
EP21184152
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2021
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 13/10 (2010.01)
F01N 13/18 (2010.01)
F02M 26/16 (2016.01)
F02M 26/43 (2016.01)
Priorität
DE 102020118177 09.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Pierburg GmbH

Alfred-Pierburg-Strasse 1, 41460 Neuss, DE

Erfinderin/Erfinder

SUTTY, Patrick

41460 Neuss, DE

VIERKOTTEN, Dirk

41460 Neuss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.