DIESELMOTOR

Europäisches Patent · EP3936713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3936713
Anmeldenummer
EP19918579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2019
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 25/00 (2006.01)
F02D 19/06 (2006.01)
F02D 41/00 (2006.01)
F02D 19/10 (2006.01)
F02D 41/34 (2006.01)
F02B 17/00 (2006.01)
F02M 21/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/009315 08.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/183522 17.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

JFE Engineering Corporation

Hibiya Kokusai Building 2-2-3 Uchisaiwaicho,, Chiyoda-ku, Tokyo 100-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Akira

Tokyo 100-0005, JP

KUWAHARA, Takaaki

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.