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Europäisches Patent · EP3936715 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936715
- Anmeldenummer
- EP21181441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 12.11.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F03D 9/19 (2016.01)F03D 9/25 (2016.01)
- Priorität
- DK PA202070479 10.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.11.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.01.2025 → 12.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 03.10.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Vattenfall AB, Evenemangsgatan 13, 169 79 Solna, Schweden → Vattenfall AB, 169 92 Stockholm, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
7100 Vejle Ø, DK
Odense 5000, DK
6700 Esbjerg, DK
7120 Vejle Ø, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.