ORGANE HORLOGER FILETÉ
Europäisches Patent · EP3936732 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936732
- Anmeldenummer
- EP20185189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 15.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16B 31/02 (2006.01)F16B 33/00 (2006.01)G04B 37/10 (2006.01)G04B 39/00 (2006.01)F16B 33/04 (2006.01)G04B 3/04 (2006.01)G04B 37/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 16.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2023
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.