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Europäisches Patent · EP3936799 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3936799
Anmeldenummer
EP21183731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2021
Veröffentlicht
12.01.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
04.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
KR 20200082773 06.07.2020
KR 20200082772 06.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

BAE, Daham

08592 Seoul, KR

KANG, Daekil

08592 Seoul, KR

KWON, Ohchul

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.