ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3936974 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936974
- Anmeldenummer
- EP21184226
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2021
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)H10K 77/10 (2023.01)
- Priorität
- KR 20200084588 09.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ryou, Hansun
Seocho-gu, Seoul 106-508, KR
Park, Sanghyo
Gwonseon-gu, Suwon-si, Gyeonggido 107-802, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.