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Europäisches Patent · EP3937426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3937426
- Anmeldenummer
- EP20776845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 41/0663 (2022.01)H04L 65/40 (2022.01)H04L 41/084 (2022.01)G06F 11/14 (2006.01)G06F 11/20 (2006.01)H04L 67/1097 (2022.01)H04L 69/40 (2022.01)
- Priorität
- CN 201910223583 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/075769 18.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/192311 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAO, Yu
Beijing 100085, CN
SHEN, Hang
Beijing 100085, CN
CHEN, Erqi
Beijing 100085, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.