FILTERUNG VON DATEN AUS EINER ANALYSEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3937428 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3937428
- Anmeldenummer
- EP20184222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H04L 41/22 (2022.01)G16H 10/60 (2018.01)G16H 80/00 (2018.01)G16H 10/40 (2018.01)G16H 40/40 (2018.01)G16H 40/67 (2018.01)H04L 41/0894 (2022.01)H04L 51/212 (2022.01)H04L 51/226 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.