VORRICHTUNG UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP3937573 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3937573
- Anmeldenummer
- EP21193775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2017
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 13.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H04W 72/04 (2023.01)H04L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016150065 29.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 24.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, 100-6150, JP
Beijing, 100190, CN
Beijing, 100876, CN
Tokyo, 100-6150, JP
Beijing, 100190, CN
Beijing, 100876, CN
Beijing, 100876, CN
Beijing, 100190, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.