AEROSOLBEREITSTELLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3937665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3937665
- Anmeldenummer
- EP20712646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A24D 1/20 (2020.01)A24B 15/12 (2006.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- GB 201903285 11.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050597 11.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/183163 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2026
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABI AOUN, Walid
London WC2R 3LA, GB
ENGLAND, William
London WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.