AEROSOLERZEUGUNG
Europäisches Patent · EP3937700 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3937700
- Anmeldenummer
- EP20714132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/465 (2020.01)A24F 40/50 (2020.01)
- Priorität
- GB 201903275 11.03.2019GB 201903273 11.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056266 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/182770 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PATON, David
London Greater London WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.