BETT- ODER SITZMÖBEL MIT KOMFORTSCHICHT MIT EINEM SICH WIEDERHOLENDEN MUSTER VON TASCHENMINISPIRALFEDERN MIT UNTERSCHIEDLICHEN HÖHEN
Europäisches Patent · EP3937730 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3937730
- Anmeldenummer
- EP20769889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201916351650 13.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/014357 21.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/185308 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JEWETT, Jason, V.
Carthage, MO 64836, US
NICHOLS, Randall, L.
Carthage, MO 64836, US
ROBERTSON, Shaw, F.
Joplin, MO 64801, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.