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Europäisches Patent · EP3938011 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3938011
- Anmeldenummer
- EP20769490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/178 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- CA 3036423 11.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2020/000023 10.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/181357 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Duoject Medical Systems Inc.
Bromont, Québec J2L 2N8, CA
Erfinderin/Erfinder
VIENS, Mathieu
Granby, Quebec J2H 0W4, CA
LIDDELL, Robert
Granby, Quebec J2G 0A7, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.