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Europäisches Patent · EP3938193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3938193
- Anmeldenummer
- EP20709243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 35/00 (2010.01)B29C 45/26 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)B29C 45/56 (2006.01)B29L 31/50 (2006.01)
- Priorität
- EP 19162519 13.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056877 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/182986 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ecco Sko A/S
6261 Bredebro, DK
Erfinderin/Erfinder
MORTENSEN, Jens, Sonne
6261 Bredebro, DK
HANSEN, Jakob, Møller
6261 Bredebro, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.